„Ohne Bebauungsplan kein Sportpark – Gemeinderat legt Vorhaben ad acta“
Dies ist die Zusammenfassung des Zeitungsberichts vom vergangenen Mittwoch, der zutreffend die Beschlusslage der letzten Gemeinderatssitzung wiedergibt.
Seitdem das Jugendforum im Jahr 2016 aus der Taufe gehoben wurde, haben wir uns als Wählergemeinschaft und vor allem unsere Stadträte für die Realisierung von Projekten für die Jugendlichen eingesetzt.
Das Jugendforum hat den Zweck, dass sich die Jugendlichen bei der Planung und Ausgestaltung dieser Projekte einbringen können.
Umso mehr haben wir uns gefreut und auch darüber berichtet, dass der Gemeinderat in seiner Aprilsitzung den Jugendsportpark auf den Weg gebracht hat. Die Wahl fiel auf den Standort in der Nähe der Tennishalle.
Über den Standort wurde im Gemeinderat lange und leidenschaftlich diskutiert. – Was wir ausdrücklich begrüßen, da es für die verschiedenen Örtlichkeiten sowohl Vor- als auch Nachteile gab. Letztlich wurde der Standort gewählt, den auch das Jugendforum als Favoriten auserkoren hatte. Nicht zuletzt auch deshalb, weil sich anwesende Jugendliche aus dem Forum dafür aussprachen.
Eine fundierte Diskussion in der Sache gehört zu einer guten Kommunalpolitik dazu.
Ebenso ist aber allerdings auch Verlässlichkeit ein unabdingbarer Bestandteil der (Kommunal-) Politik. Umso unverständlicher ist es aus unserer Sicht, dass der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan nicht fassen konnte, da es in der Abstimmung zu einer Pattsituation kam (bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt).
Auf Unverständnis stößt dieses Vorgehen bei uns vor allem deshalb, weil man sich in der vorherigen Sitzung bereits vermeintlich auf den Standort festgelegt hatte und der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans zwar wichtig, aber letztlich im aktuellen Fall nur eine Formalie auf dem Weg der rechtlichen Umsetzung darstellt oder vielmehr darstellen sollte.
Den Jugendlichen wurde zuvor von Seiten des Gemeinderates immer vermittelt, dass man sie und ihre Meinung hören wolle. Sie hatten viel Zeit und Engagement für dieses Projekt aufgewandt, gingen aus der Aprilsitzung des Gemeinderates mit dem Gefühl nach Hause, etwas erreicht zu haben, mit ihrer Meinung angekommen zu sein.
Wie groß die Frustration und das Gefühl des „Nichtgehörtwerdens“ nun ist, vermögen wir uns nicht vorzustellen.
Wie sich diese Entscheidung auf die künftige Jugendbeteiligung auswirkt, kann sich aber jeder zusammenreimen.
Damit waren die letzten zwei Jahre voller Bemühungen und Einsatz des Jugendforums sprichwörtlich „für die Katz“. Dies bedauern wir sehr und fragen uns, wie damit in unserer Stadt noch junge Menschen für die Politik begeistert werden sollen, wenn man sich auf Beschlüsse, die nicht einmal zwei Monate alt sind, nicht verlassen kann?